Xi Jinping ergreift Chinas Militär

Blitzzusammenfassung_ (in 30 Sekunden)

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• Die Absetzung zweier hochrangiger Generäle in China sorgt in der Elite des Landes und unter seinen Beobachtern für hohes Aufsehen.
• Seit 2023 läuft zwar eine auffällige Säuberungswelle im Militär, doch der Sturz von Zhang Youxia und Liu Zhenli ist dennoch so seit der Ära Mao so nicht mehr vorgekommen.
• Die Gründe könnten Korruption, Richtungskonflikte und Xis Skepsis über Zhangs wachsenden Einfluss gewesen sein.
• Mit der Absetzung ist die Militärführung, das Zentrale Militärkommando, so dünn besetzt wie noch nie.
• In der Kurzfrist schwächt das die Volksbefreiungsarmee (PLA). Die Folgen auf längere Sicht sind schwierig einzuschätzen.
• Klar ist jedoch, dass Xi seine Macht weiter ausbaut und immer näher an die absolute Macht Maos heranführt.
• Szenarien wie eine Taiwan-Invasion hängen damit immer mehr von Xi persönlich ab – und der Präsident dürfte alsbald von einem neuen Kader aus nationalistischeren, loyaleren Generälen umgeben sein.

‍Die Säuberung_

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‍Und plötzlich war er alleine. Präsident Xi Jinping hat Ende Januar unerwartet zwei der höchstrangigen Generäle der Volksrepublik abgesetzt. Gegen sie wurden Ermittlungen eingeleitet, welche mit einer Verhaftung, in jedem Fall aber mit einer formellen Absetzung einhergehen werden. Dass wichtige Funktionäre in China über Nacht aus ihrem Amt scheiden (oder komplett verschollen gehen), ist seit rund zehn Jahren Gang und Gäbe. Doch der Sturz an der Armeespitze ist dennoch bemerkenswert, ungewöhnlich und vermutlich folgenreich.

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‍Ein Tiger aus anderen Gründen‍

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‍Diese "Säuberung" betraf niemand anderen als Zhang Youxia, den ranghöchsten Befehlshaber der chinesischen Streitkräfte, formell hinter Xi. In dieser Rolle war Zhang der Vizechef der Zentralen Militärkommission (ZMK) und Teil des Politbüros, der 24-köpfigen, zweitmächtigsten Instanz der Volksrepublik (hinter dem derzeit siebenköpfigen Ständigen Ausschuss des Politbüros, PSC). Neben ihm ist auch Liu Zhenli betroffen, ebenfalls Mitglied des ZMK und ranghöchster Stabsoffizier, welcher Operationen, Geheimdienste und Ausbildung kontrollierte. Liu galt als eng verbunden mit Zhang.

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‍Der erste ungewohnte Aspekt: Diesmal ging es offiziell nicht um Korruption. Xi Jinping setzt seit seinem Amtsantritt als Generalsekretär 2012 ausgiebig auf das Instrument von Antikorruptionsermittlungen, um politische Rivalen beiseitezuschieben und Institutionen mit Loyalisten zu durchsetzen. Korruption ist in China zwar real und weitverbreitet, und die Ermittlungen haben auch eine disziplinierende Funktion innerhalb der Kommunistischen Partei (KP), doch sie dienen sehr offen eben dazu, Xis Macht zu konsolidieren und auszubauen.

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‍Bereits 2012 sprach Xi davon, dass es darum gehe, "Tiger und Fliegen gleichermaßen" zu bezwingen. Fliegen sind einfache Funktionäre und Lokalpolitiker, Tiger wichtige Führungsfiguren in Politik und Wirtschaft. Jedes Jahr gerieten seitdem Hunderttausende Menschen ins Visier von Antikorruptionsermittlungen, darunter auch eine beachtliche Zahl von Tigern, etwa der große Xi-Rivale Zhou Yongkang im Jahr 2014.

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‍Doch der Vorwurf gegen Zhang Youxia und Liu Zhenli lautet nicht auf Korruption, sondern "schwerwiegende Verstöße gegen Disziplin und Recht". Die Staatsmedien berichten, dass sie die Autorität von Xi unterminiert hätten. Das sind ungewohnt politische Vorwürfe in einem System, welches gelernt hat, seine Machtkämpfe möglichst unterschwellig und fernab der Öffentlichkeit durchzuführen. Dass ihnen daneben auch die Ermöglichung von Korruption und die Verletzung der Kampffähigkeit des Militärs, also im Grunde Inkompetenz, vorgeworfen werden, ist zweitrangig.

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‍Loyalität ist nicht genug‍

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‍Der zweite ungewohnte Aspekt ist, dass Zhang eigentlich als unantastbar galt. Erstens ist er so hochrangig wie keiner der Militärs, welche bislang entfernt worden waren. Es handelt sich um den bedeutsamsten personellen Sturz in der Armee seit Jahrzehnten. Darüber hinaus ist Zhang einer der wenigen Armeeführer in China, welcher echte Kriegserfahrung besitzt – denn wie Liu kämpfte er im kurzen, dreiwöchigen China-Vietnam-Krieg 1979 –, und gilt als kompetent, intelligent und respektiert. Seine Position im Militärapparat wirkte gesichert, denn er selbst hatte mehrere der Säuberungen im Militär in den letzten Jahren veranlasst. Und als wenn das alles nicht genug wäre, galt Zhang als Xi-Loyalist, als rechte Hand des "Paramount Leader" in der Modernisierung der Armee, und wurde von ihm überhaupt erst ins Amt gebracht.

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‍Seitdem Xi an die Macht gelangte, wirbelte er die klassische Elitenstruktur um. Diese wird von China-Beobachtern gerne in "Prinzlinge" und "Populisten" (tuanpai) eingeteilt: Erstere sind die Sprösslinge wohlhabender, politisch bedeutsamer Revolutionäre der ersten Stunde; zweitere sind aus bescheideneren Umständen durch den Jugendparteiapparat allmählich aufgestiegen. Sie sind nicht unbedingt handfeste, organisierte Fraktionen, sondern eher Herkunftsmuster, welche sich auf Ideologie, politische Prioritäten und, besonders wichtig, persönliche Netzwerke auswirken. Xi und Zhang sind beides Prinzlinge.

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‍Vor Xi existierte in den politischen Institutionen – Volkskongress, Zentralkomitee, Politbüro und PSC – eine Art Proporzsystem, in dem Populisten und Tuanpai annähernd ähnlich stark vertreten waren. Xi riss diese Konvention ab und brachte seine eigenen Leute in Führungspositionen – die Xi-Clique, welche anfangs aufgrund ihrer häufig provinziellen Herkunft in der Elite abwertend als "Kleinbauern" bezeichnet wurde. Xis Machtzentralisierung schritt stetig voran und ist inzwischen allseits bekannt; ihr bisheriger Höhepunkt dürfte die öffentliche Abservierung von Ex-Präsident Hu Jintao 2022 gewesen sein.

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‍Dass Xi nun jedoch gegen einen seiner besagten Loyalisten vorgeht, ist ungewöhnlich. Zhangs und Xis Väter kämpften gemeinsam im chinesischen Bürgerkrieg und wurden nach dem Sieg der Kommunisten mit hohen Posten belohnt. 2017 beförderte Xi Zhang in das Politbüro und in das ZMK. Und 2022, zum Höhepunkt seiner Machtergreifung, machte er den damals 72-Jährigen zur wichtigsten Person im ZMK, obwohl er damit Altersregeln brach.

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‍Gut zu wissen: Die whathappened-Redaktion erklärte die Trennung in Prinzlinge und Tuanapi, die politische Struktur Chinas und Xis Antikorruptionskampagne in ihrem Explainer "Xis China und seine Tiger" aus dem Jahr 2021.

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‍Die Armee ohne Führung‍

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‍Drittens, und warum der Vorgang weitreichende Folgen haben könnte: Das ZMK war noch nie so schwach besetzt. Eigentlich sollte es sechs Mitglieder unter dem Präsidenten haben, doch drei Generäle darin wurden bereits im vergangenen Jahr abgesetzt und aus der Partei entfernt. Ohne Zhang und Liu bleibt nur noch Disziplinarchef Zhang Shengmin – und Xi.

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‍Der Präsident hat damit einen bislang einzigartigen Machtausbau im Militär betrieben. Das ist an sich keine Seltenheit für Xi: Neben Personalmanövern und einem klar erkennbaren Führerkult (Xi lässt sich im Stile Maos als "Großer Navigator" bezeichnen und "Xi Jinping Gedanken" werden an Universitäten unterrichtet) ließ er sich im Oktober 2022 eine historische dritte Amtszeit übertragen, welche eine Herrschaft auf Lebenszeit andeutet. Doch die Militärführung hatte Xi bislang nicht personalisiert.

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Das Peking-Halbdunkel_

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Die moderne Streitmacht‍

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‍Wie lässt sich der jetzige Vorgang erklären? Die einfachste Interpretation ist, dass Zhang tatsächlich in Korruption involviert war, welche Präsident Xi nicht zu tolerieren bereit war. In einem internen Briefing des chinesischen Verteidigungsministeriums, über welches das Wall Street Journal berichtet, habe es geheißen, dass Zhang Bestechungsgelder angenommen hatte, um Ex-Verteidigungsminister Li Shangfu (seinerseits seit 2023 entfernt) in den Posten zu heben. Xi habe später eine Taskforce ernannt, welche Zhangs frühere Stationen prüfen sollte.

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‍Der mutmaßliche Ärger über Korruption könnte in Verbindung mit der zweiten Interpretation stehen: Xi könnte Zweifel daran gehabt haben, dass Zhang die Volksbefreiungsarmee (PLA) auf das Niveau bringt, welches er verlangt. Im Westen kursiert seit Jahren die Einschätzung, dass Xi seine Offiziere angewiesen habe, bis 2027 eine zur Invasion Taiwans fähige Streitkraft aufzustellen – was nicht unbedingt bedeutet, dass die Invasion bevorstünde, doch dass sie eine Option sein soll (offiziell lautet das Ziel lediglich, bis 2027 ein hochmodernes Militär zu besitzen und bis 2049 mit den USA gleichzuziehen).

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‍Dass Xi unzufrieden mit dem Zustand der PLA ist, wird seit längerem spekuliert. Seit 2023 häuften sich die Säuberungen und Personaländerungen im Militär, angefangen mit der Führung der Raketenstreitkräfte. Später ergriffen sie fast sämtliche Stellen, darunter auch die Beschaffungsbehörde, mehrere politische Abteilungen und die Rüstungsindustrie. Seit 2012 hat Xi mindestens 80 hochrangige PLA-Offiziere entfernt – und davon 50 seit 2023.

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‍Die PLA kämpft mit Korruption, Inkompetenz und bürokratischer Trägheit, doch sie ist auch eine im Realeinsatz völlig unerprobte Streitkraft. Bei ihrem letzten Kampfeinsatz gegen Vietnam vor 47 Jahren gab sie kein gutes Bild ab. Der Reformbedarf könnte also auch einfach sehr hoch sein, ungeachtet von Begleitproblemen wie Korruption. Womöglich hat Xi nun die Geduld verloren.

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‍Oder er und Zhang waren unterschiedlicher Meinung darüber, wie schnell und mit welchen Prioritäten die PLA reformiert werden soll – das vermuten mehrere Analysten. Zhang habe die Zielmarke für 2027 auf 2035 verschieben wollen, so der Thinktank Pacific Forum, Xi hingegen auf mehr Tempo bestanden. Dagegen spricht, dass es nur deswegen keinen Grund gäbe, Zhang derart öffentlichkeitswirksam abzuservieren und von Autoritätsverletzung zu sprechen. Hätte Xi ihn würdevoll in den Ruhestand entlassen, hätte es das öffentliche Bild von Stabilität beibehalten, innerhalb der Elite aber dennoch das Signal gesandt, sich nicht gegen seine Prioritäten zu stellen.

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‍Gut zu wissen: Wenige Tage nach der Zhang-Absetzung entließ Peking drei Führungskräfte der Rüstungsindustrie ohne Begründung: den Chef des größten Flugzeugbauers AVIC, Zhou Xinmin, und zwei Funktionäre aus dem Bereich Atomwaffen, Luo Qi und Liu Cangli. So wie im Militär finden auch in der Rüstungsindustrie seit 2023 weitreichende Säuberungen statt.

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Keinen Rivalen gestatten‍

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‍Zu guter Letzt ist es möglich, dass im Hintergrund doch ein Machtkampf existierte, auch wenn Zhang als Xi-Loyalist galt. Es gibt Gerüchte, dass Zhang und sein persönliches Netzwerk aktiv ihren Einfluss im Militär ausgebaut hatten. Die Säuberungsaktionen Ende 2025 seien demnach ein Machtkampf gewesen, in welchem Zhang sich gegen andere Xi-hörige Persönlichkeiten durchsetzte und sie aus dem ZMK entfernte. Viele davon waren erst 2022 von Xi nach dem 20. Parteitag befördert worden.

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‍Mit den Säuberungen bewies der General, welcher als durchsetzungsfähig und selbstbewusst gilt, ein auffälliges Maß an Autonomie, und sie verpassten ihm viel Kontrolle. Für Xi könnte er damit zum Risiko geraten sein. Zu dieser Interpretation passt, dass die Staatsmedien schreiben, dass Zhang "das System der ultimativen Verantwortung, die beim ZMK-Vorsitzenden [gemeint ist Xi] liegt, ernsthaft mit Füßen getreten und untergraben" habe.

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‍Besonders exotisch ist ein Gerücht, wonach Zhang vorgeworfen werde, Nukleargeheimnisse an die USA verraten zu haben. Diesen Vorwurf berichtet das Wall Street Journal, erneut mit Bezug auf interne Briefings des Verteidigungsministeriums. Warum genau Zhang als Armeechef das getan haben sollte, ist unklar. Wahrscheinlicher ist, dass es bei dem Vorwurf darum geht, ihn maximal zu diskreditieren. Doch die Spekulation zeigt, dass die manchmal stabil und monolithisch wirkende Politik in Peking komplexer ist, als sie öffentlich den Anschein erweckt.

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‍Gut zu wissen: Mehr zu Xis persönlichem Werdegang und Aufstieg an die Macht erfährst du in unserem Explainer "Xi Jinping und Chinas dritte Ära", welche wir zum 20. Parteikongress 2022 veröffentlicht hatten.

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‍Der blinde Kaiser‍

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‍Der Vorgang ist ein eindrucksvoller Beweis für Xis weitreichende und noch immer fortschreitende Machtzentralisierung. Noch nie entfernte er einen dermaßen hochrangigen General. Er sendet damit ein klares Signal an die chinesischen Eliten, vor allem Prinzlinge wie Zhang, und ausdrücklich auch an jene, welche bislang durch ihre Verbindung zu Xi immun schienen.

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‍Für die PLA schafft die Situation das Problem, dass sie inmitten ihrer Reformbemühungen und der vielen Personalwechsel der letzten Jahre nun eine ganz neue Führung braucht. Im ZMK sitzt nur noch ein einziges, vergleichsweise niedrigrangiges Mitglied. Die Erfahrung, welche Zhang mitbrachte, wird Xi vermutlich nicht ersetzen können; die Kompetenz womöglich ebenfalls nicht – auch wenn das nicht völlig eindeutig ist, denn die neue Generation an Offizieren gilt als vergleichsweise professionell. Allerdings auch als nationalistischer und Xi-höriger.

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‍Ein großes Risiko für China und das Ausland ist, dass Xi nun weniger Korrektiv besitzt. Neue, unerfahrene, zutiefst loyale Generäle, welche zudem wissen, dass Loyalität alleine keine Überlebensgarantie ist, könnten Xi das sagen, was er hören will, und nicht das, was stimmt. China könnte seine Befähigung zu einer Taiwan-Invasion oder anderen außenpolitischen Abenteuern überschätzen – ganz im Stile von Russlands Ukraine-Invasion. Dagegen spricht zwar, dass Xi seine Lehren aus der (gemessen an ihrer ursprünglichen operativen Planung) desaströsen Ukraine-Invasion ziehen dürfte. Doch die Unsicherheit steigt.

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‍Ein weiteres Problem ist der Kontakt zu ausländischen Armeen. Der Sturz Zhangs sorgt derzeit aufgrund seiner hohen Position und der persönlichen Nähe zu Xi am meisten für Aufmerksamkeit, doch Liu Zhenli, der zweite betroffene General, war für westliche Regierungen der effektivste und wichtigste Kontakt, so Insider. Er sei mehr als andere Generäle bereit gewesen, Kontaktkanäle offen zu halten und ins Gespräch zu treten. Ohne ihn verlieren China und der Westen an Wegen, Missverständnisse auszuräumen und Vertrauen aufzubauen.

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‍Ein Ausblick‍

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‍Zumindest in der Kurzfrist dürfte der Umbruch etwas Druck von Taiwan nehmen. Die PLA wird mit sich selbst beschäftigt sein; Xis mutmaßliche Zielmarke 2027 ist damit tendenziell in die Ferne gerückt. Die langfristigen Folgen sind schwerer einzuschätzen: Womöglich geht die PLA aus dem Führungswechsel in einigen Jahren tatsächlich gestärkt hervor, weil die richtigen Reformen angestoßen werden und Korruption eingedämmt wird. Oder geschwächt, weil sie die Aushöhlung des ZMK nicht so schnell überwindet. Eine Taiwan-Invasion wird dadurch wahlweise wahrscheinlicher oder unwahrscheinlicher.

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‍Der Blick richtet sich nicht nur auf 2027, weil dort Xis mutmaßliche Taiwan-Direktive liegt, sondern auch, weil dann der 21. Parteikongress stattfindet. Xi dürfte sich dort eine vierte Amtszeit verpassen lassen, nachdem er beim 20. Parteikongress bereits die Amtszeitlimits effektiv abgeschafft hatte. Eine ernsthafte Opposition gegen ihn war nicht bekannt. Doch Zhang war die Person, welche theoretisch am ehesten gegen Xis Pläne hätte mobilisieren können.

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‍Viel Unsicherheit in Peking. Zwischen Spekulationen, Gerüchten und Interpretationen bleibt vieles im Verdeckten, genau, wie es die Kommunistische Partei bevorzugt. Eindeutig ist nur, dass Xi seinen Marsch in die Geschichte fortsetzt: Er ist längst der zweite Mao Chinas; mit immer absoluterer Macht.

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Weiterlesen

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‍Zu Chinas politischem System
Xi Jinping und Chinas Dritte Ära (2022)
Xis China und seine Tiger (2021)

Zu Chinas Wirtschaft
Chinas Wirtschaft tut nicht, was sie soll (2023)
Chinas Bewährungsprobe (2021)

Zum Indopazifik
Was ist die Lage im Indopazifik? (2024)
Taiwan zwischen China und Unabhängigkeit (2024)
Japan und Südkorea in einer sich verändernden Welt (2023)
Japan: Zum Pazifismus und zurück (2022)
Taiwan lernt von der Ukraine (2022)
Das pazifische Jahrhundert (2021)
China und Taiwan (2021)